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Stand der Dinge bei der nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, insbesondere aus Hochschulsicht

Der Vortrag gibt einen kurzen Überblick zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (EU-Richtlinie zum Urheberrecht), insbesondere in Bezug auf die für die Hochschulen relevanten Schrankenregelungen §§ 60a ff. UrhG. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BJMV) hat am 15.01.2020 einen ersten Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts vorgelegt. Dieser Entwurf wird im Vortrag näher beleuchtet; darüber hinaus werden die diversen Stellungnahmen gesellschaftlich relevanter Gruppen der öffentlichen Konsultation, die das BMJV ab Sommer 2019 durchgeführt hat, vorgestellt. Ziel des Vortrages ist, das „Feingefühl“ der Teilnehmenden für die hochschulrelevanten urheberrechtlichen Schrankenregelungen zu stärken und die aktuelle Urheberrechtsentwicklung im Gesamtkontext mit EU-rechlichen Vorgaben zu betrachten.

Folien zum Vortrag (pdf)